Allgemeine Geschäftsbedingungen für SideBrain

Technischer Entwurf, nicht rechtsgeprüft. Diese Fassung dient dem Test der Website und darf vor juristischer Prüfung nicht als finale Vertragsgrundlage für den öffentlichen Vertrieb verwendet werden.

Stand: 12. Juli 2026

1. Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich gegenüber Kunden, die Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche Sondervermögen sind. Entgegenstehende oder abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden gelten nur, wenn IncubateIT ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt hat.

2. Anbieter

Anbieter von SideBrain ist IncubateIT, Inhaber Michael Dohmen, Bergstr. 4, 22880 Wedel. Rechtliche Mitteilungen können an legal@incubateit.de gerichtet werden.

3. Vertragsgegenstand

Vertragsgegenstand ist die Bereitstellung der lokal installierten macOS-App SideBrain. Abhängig vom gewählten Tarif werden optionale gehostete SideBrain-Dienste nach Maßgabe der im Auftrag vereinbarten Leistungsbeschreibung erbracht. Dabei sind kundeneigene KI- und Brain-Endpunkte sowie die zugehörige Infrastruktur Leistungen Dritter oder des Kunden und keine von IncubateIT gehosteten Dienste.

4. Vertragsschluss

Beschreibungen von SideBrain auf Websites, in Dokumentationen oder sonstigen Unterlagen sind kein verbindliches Angebot, sondern eine Aufforderung an den Kunden, ein Angebot abzugeben. Ein verbindlicher Vertrag kommt erst durch ausdrückliche Annahme oder Auftragsbestätigung durch IncubateIT oder durch die Aktivierung der bestellten Leistung zustande.

5. Nutzungsrecht

Der Kunde erhält ein einfaches, nicht ausschließliches, nicht übertragbares und nicht unterlizenzierbares Recht, SideBrain im vertraglich vorgesehenen Umfang bestimmungsgemäß zu nutzen. Die ersten 30 Tage können vollständig ohne Lizenz genutzt werden. Für die weitere Nutzung ist eine gültige Lizenz erforderlich; private, nicht-kommerzielle Nutzung ist dauerhaft kostenlos, kommerzielle Nutzung erfordert eine kommerzielle Lizenz. Die in LICENSE.md beziehungsweise unter /license veröffentlichten Lizenzbedingungen gelten ergänzend.

6. Pflichten des Kunden

Der Kunde schützt Zugangsdaten, Anmeldedaten und Tokens vor unbefugtem Zugriff. Er ist für die Rechtmäßigkeit der verarbeiteten Inhalte und der Nutzung seiner Endpunkte verantwortlich und darf SideBrain weder missbräuchlich noch für rechtswidrige Inhalte oder Zwecke einsetzen. Der Kunde sorgt eigenverantwortlich für erforderliche Sicherungen und Exporte seiner Daten sowie für ein mit den veröffentlichten Systemanforderungen kompatibles System.

7. Preise und Zahlung

Es gelten die im jeweiligen Auftrag vereinbarten Preise zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer. Rechnungsstellung und Fälligkeit richten sich nach dem Auftrag. Bei Zahlungsverzug gelten die gesetzlichen Bestimmungen.

8. Laufzeit und Kündigung

Eine im Auftrag vereinbarte Mindestlaufzeit ist verbindlich. Ist keine Mindestlaufzeit vereinbart, läuft der Vertrag monatlich und kann mit einer Frist von 14 Tagen zum Ende des jeweiligen Vertragszeitraums gekündigt werden. Das Recht beider Parteien zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Mit Vertragsende endet das vertragliche Nutzungsrecht; zwingende gesetzliche Aufbewahrungsrechte und vereinbarte oder gesetzlich gebotene Exportrechte bleiben unberührt.

9. Updates und Verfügbarkeit

Für die Desktop-App können Updates erforderlich sein, um Sicherheit und Kompatibilität zu gewährleisten. IncubateIT gewährleistet keine unterbrechungsfreie Verfügbarkeit kundeneigener Endpunkte oder von Drittanbieter-Endpunkten. Wartungsarbeiten an gehosteten SideBrain-Diensten werden, soweit vernünftigerweise möglich, vorab angekündigt. Verbindliche Verfügbarkeitszusagen bestehen nur, wenn sie ausdrücklich in einem Service Level Agreement vereinbart wurden.

10. Datenschutz und Vertraulichkeit

Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten enthält die Datenschutzerklärung unter /datenschutzerklaerung. Beide Parteien schützen vertrauliche Informationen der jeweils anderen Partei vor unbefugter Offenlegung und Verwendung. Der Kunde bleibt für die Rechtsgrundlage der von ihm übermittelten Inhalte sowie für die Auswahl und rechtskonforme Nutzung von Drittanbieter-Endpunkten verantwortlich.

11. Gewährleistung

Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsregeln für Geschäfte zwischen Unternehmern nach Maßgabe der vereinbarten Leistungsbeschreibung. Der Kunde hat reproduzierbare Mängel unverzüglich und mit den für die Prüfung erforderlichen Angaben zu melden. Störungen, die durch die Systemumgebung des Kunden, kundeneigene Endpunkte oder Drittanbieter-Endpunkte verursacht werden, stellen keinen Mangel der Leistungen von IncubateIT dar.

12. Haftung

IncubateIT haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz und im Umfang ausdrücklich übernommener Garantien. Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt. Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen, soweit dies gesetzlich zulässig ist.

13. Geistiges Eigentum

Der Vertrag überträgt dem Kunden kein Eigentum und keine Rechte am geistigen Eigentum von IncubateIT, die über das ausdrücklich eingeräumte Nutzungsrecht hinausgehen. Für Drittanbieter-Komponenten und unter Apache-2.0 lizenzierte Komponenten gelten weiterhin deren jeweils gesonderte Lizenzbedingungen.

14. Änderungen dieser Bedingungen

IncubateIT darf diese Bedingungen ändern, soweit dies aufgrund geänderter Gesetze, aus Sicherheitsgründen oder zur sachgerechten Fortentwicklung der Funktionalität erforderlich ist. Änderungen werden mit angemessener Frist angekündigt. Bei einer wesentlichen nachteiligen Änderung kann der Kunde den Vertrag vor deren Inkrafttreten kündigen.

15. Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand ist Hamburg, soweit eine solche Vereinbarung gesetzlich zulässig ist. Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein oder werden, tritt an ihre Stelle die gesetzliche Regelung; die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen bleibt unberührt.